Gemeinde Neuschönau

Unterstützung durch den Bund

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) förderte den Aufbau des gigabitfähigen Telekommunikationsnetzes, sowie Beratungsleistungen und die fachliche Begleitung zur Umsetzung. Ebenso unterstütze der Freistaat Bayern im Rahmen der Kofinanzierungsrichtlinie den Netzaufbau und Betrieb innerhalb des Zweckbindungszeitraumes.

Projektträger: https://gigabit-projekttraeger.de

Neuschönau ist eine bayerische Gemeinde im Regierungsbezirk Niederbayern und Landkreis Freyung-Grafenau. Der gleichnamige Hauptort ist ein staatlich anerkannter Erholungsort.

Das Gemeindegebiet gliedert sich in 7 Gemeindeteile mit dem Hauptort Neuschönau, sowie den Ortsteilen Altschönau, Forstwald, Grünbach, Katzberg, Schönanger und Waldhäuser. Das Gemeindegebiet ist eher ländlich, geprägt mit einer Bevölkerungsdichte von etwa 80 Einwohner/qkm {1}.

Im Zeitraum vom 26.06.2019 bis 16.08.2019 wurde nach öffentlicher Ankündigung ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei haben sich 3 Unternehmen/Investoren beteiligt. Die Rückmeldungen zur Ist-Versorgung wurden für das weitere Verfahren berücksichtigt. Kein Unternehmen hat verbindliche und eigenwirtschaftliche Ausbauvorhaben in den nächsten drei Jahren gemeldet. {2}

Das Markterkundungsverfahren dient der Feststellung, ob der private Markt in der betreffenden Region darin versagt, die Bevölkerung mit einem gigabitfähigen Netz zu versorgen. Die Feststellung eines Marktversagens ist zwingend EU-beihilferechtlich vorgegebene Voraussetzung für eine Förderung (§ 4 Gigabit-Rahmenregelung). Im Markterkundungsverfahren wird ermittelt, ob innerhalb der nächsten drei Jahre voraussichtlich ein privatwirtschaftlicher Ausbau eines Gigabit-Netzes erfolgen wird. Im Rahmen der Abfrage wird ermittelt, über welche Ist-Versorgung das jeweilige Gebiet verfügt und welche Teile des Gebietes, für das eine Förderung angestrebt wird, voraussichtlich in den nächsten drei Jahren unter Marktbedingungen mit gigabitfähigem Internet ausgebaut oder binnen zwölf Monaten aufgerüstet werden. Die voraussichtlich mit mindestens einem Gigabit/s versorgten Teile werden im Anschluss an die Markterkundung aus dem abgefragten Gebiet herausgenommen.

Am 26.09.2019 hat die Gemeinde Neuschönau fristgerecht zum Ende des ersten Förderaufrufs auf Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ einen Zuwendungsantrag eingereicht über das Förderportal des Projektträgers A. Die Gemeinde Neuschönau hat am 27.11.2019 den Zuwendungsbescheid in vorl. Höhe über 120.000 € erhalten.

Im Auswahlverfahren im Zeitraum von 06.03.2020 bis 06.05.2020 gingen 2 wertbare Angebote ein. Diese wurden geprüft und gewertet. Das wirtschaftlichste Angebot des Anbieters Telekom Deutschland GmbH hat den Zuschlag erhalten nach Beschluss im Gemeinderat vom 10.09.2020.

Am 18.03.2021 hat die Gemeinde Neuschönau nach Abschluss des Vergabeverfahrens einen konkretisierten Förderantrag (Änderungsantrag) eingereicht über das Förderportal des Projektträgers A.

Die Gemeinde Neuschönau hat am 06.04.2021 einen Zuwendungsbescheid in endg. Höhe über 114.453,00 € erhalten.

Die Gemeinde Neuschönau hat am 28.04.2022 einen Kooperationsvertrag über den Gigabitausbau mit dem ausgewählten Anbieter Telekom Deutschland GmbH unterzeichnet.

Die Realisierungszeit beträgt vertraglich 48 Monate ab Vertragsunterzeichnung. Die Inbetriebnahme ist bis spätestens 28.04.2026 geplant.