Gemeinde Kinsau

Unterstützung durch den Bund

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) förderte den Aufbau des gigabitfähigen Telekommunikationsnetzes, sowie Beratungsleistungen und die fachliche Begleitung zur Umsetzung. Ebenso unterstütze der Freistaat Bayern im Rahmen der Kofinanzierungsrichtlinie den Netzaufbau und Betrieb innerhalb des Zweckbindungszeitraumes.

Projektträger: https://gigabit-projekttraeger.de

Kinsau ist eine bayerische Gemeinde im Regierungsbezirk Oberbayern und Landkreis Landsberg am Lech und zwischen den größeren Städten Schongau und Landsberg m Lech. Das Gemeindegebiet aus dem Hauptort Kinsau. Das Gemeindegebiet ist eher ländlich, geprägt mit einer Bevölkerungsdichte von etwa 92 Einwohner/qkm {1}.

Kinsau liegt am südlichen Rand des Landkreises Landsberg am Lech zwischen der Romantischen Straße und dem Lech. Die Gemeindefläche fällt in vier Terrassenstufen zum Lech hin ab und bietet teilweise prächtige Aussichten

Ziel der Förderung ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Ausbaus im [KOMMUNE]gebiet [ORT] zur Erreichung zukunftsfähiger und konvergenter Gigabitnetze, welche auch den künftigen Anforderungen der mobilen Gigabitgesellschaft gerecht werden. Das entstehende Gigabitnetz soll zudem künftige Bedarfe von stationären und mobilen Anwendungen berücksichtigen, um den späteren Aufbau hierfür erforderlicher Anlagen (z.B. verdichtete Mobilfunkzellen) ohne größeren Aufwand realisieren zu können.

Im Gemeindegebiet Kinsau sollen hierfür etwa 277 Anschlussadressen in Gebieten, welche derzeit über kein Next-Generation-Access Netz (NGA-Netz) verfügen (weißer Fleck) oder welche über ein NGA-Netz verfügen, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt (grauer Fleck) gefördert werden.

Im Zeitraum vom 19.06.2023 bis zum 04.08.2023 wurde nach öffentlicher Ankündigung ein Branchendialog durchgeführt. Dabei hat sich kein Telekommunikationsunternehmen/Investor beteiligt. Keines der Unternehmen hat verbindliche und eigenwirtschaftliche Ausbauvorhaben in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt.

Im Zeitraum vom 30.06.2023 bis zum 25.08.2025 wurde nach öffentlicher Ankündigung ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei hat sich 1 Telekommunikationsunternehmen/Investor beteiligt. Die Rückmeldungen zur Ist-Versorgung wurden für das weitere Verfahren berücksichtigt. Kein Unternehmen hat verbindliche und eigenwirtschaftliche Ausbauvorhaben in den nächsten drei Jahren gemeldet. {2}

Das Markterkundungsverfahren dient der Feststellung, ob der private Markt in der betreffenden Region darin versagt, die Bevölkerung mit einem gigabitfähigen Netz zu versorgen. Die Feststellung eines Marktversagens ist zwingend EU-beihilferechtlich vorgegebene Voraussetzung für eine Förderung (§ 4 Gigabit-Rahmenregelung). Im Markterkundungsverfahren wird ermittelt, ob innerhalb der nächsten drei Jahre voraussichtlich ein privatwirtschaftlicher Ausbau eines Gigabit-Netzes erfolgen wird. Im Rahmen der Abfrage wird ermittelt, über welche Ist-Versorgung das jeweilige Gebiet verfügt und welche Teile des Gebietes, für das eine Förderung angestrebt wird, voraussichtlich in den nächsten drei Jahren unter Marktbedingungen mit gigabitfähigem Internet ausgebaut oder binnen zwölf Monaten aufgerüstet werden. Die voraussichtlich mit mindestens einem Gigabit/s versorgten Teile werden im Anschluss an die Markterkundung aus dem abgefragten Gebiet herausgenommen.

Am 04.10.2023 hat die Gemeinde Kinsau fristgerecht zum Ende des ersten Förderaufrufs auf Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (zuletzt geändert am 27.12.2022) einen Zuwendungsantrag eingereicht über das Förderportal des Projektträgers A. Die Gemeinde Kinsau hat am 22.11.2023 den Zuwendungsbescheid in vorl. Höhe über 1.309.500,00 € erhalten.

Die Gemeinde Kinsau führt aktuell ein Auswahlverfahren durch zur Bestimmung eines Telekommunikationsunternehmen für den Netzausbau und Netzbetrieb im Wirtschaftlichkeitslückenmodell über ein elektronisches Vergabeportal.