Gemeinde Fuchstal

Unterstützung durch den Bund

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) förderte den Aufbau des gigabitfähigen Telekommunikationsnetzes, sowie Beratungsleistungen und die fachliche Begleitung zur Umsetzung. Ebenso unterstütze der Freistaat Bayern im Rahmen der Kofinanzierungsrichtlinie den Netzaufbau und Betrieb innerhalb des Zweckbindungszeitraumes.

Projektträger: https://gigabit-projekttraeger.de

Fuchstal ist eine bayerische Gemeinde im Regierungsbezirk Oberbayern und Landkreis Landsberg am Lech. Das Gemeindegebiet gliedert sich in 19 Gemeindeteile mit dem Hauptort Fuchstal.

Ziel der Förderung ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Ausbaus im Gemeindegebiet Fuchstal zur Erreichung zukunftsfähiger und konvergenter Gigabitnetze, welche auch den künftigen Anforderungen der mobilen Gigabitgesellschaft gerecht werden. Das entstehende Gigabitnetz soll zudem künftige Bedarfe von stationären und mobilen Anwendungen berücksichtigen, um den späteren Aufbau hierfür erforderlicher Anlagen (z.B. verdichtete Mobilfunkzellen) ohne größeren Aufwand realisieren zu können.

Im Gemeindegebiet Fuchstal sollen hierfür etwa 1.474 Anschlussadressen in Gebieten, welche derzeit über kein Next-Generation-Access Netz (NGA-Netz) verfügen (weißer Fleck) oder welche über ein NGA-Netz verfügen, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt (grauer Fleck).

Im Zeitraum vom 22.06.2023 bis 27.07.2023 wurde nach öffentlicher Ankündigung ein Branchendialog durchgeführt. Dabei haben sich kein Unternehmen/Investoren beteiligt. Keines der Unternehmen hat verbindliche und eigenwirtschaftliche Ausbauvorhaben in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt.

in den Zeiträumen vom 29.04.2022 bis 27.06.2022 und 13.06.2023 bis 08.08.2023 wurden nach öffentlicher Ankündigung ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dabei hat sich ein Unternehmen/Investoren beteiligt. Die Rückmeldungen zur Ist-Versorgung wurden für das weitere Verfahren berücksichtigt. Kein Unternehmen hat verbindliche und eigenwirtschaftliche Ausbauvorhaben in den nächsten drei Jahren gemeldet. {2}

Das Markterkundungsverfahren dient der Feststellung, ob der private Markt in der betreffenden Region darin versagt, die Bevölkerung mit einem gigabitfähigen Netz zu versorgen. Die Feststellung eines Marktversagens ist zwingend EU-beihilferechtlich vorgegebene Voraussetzung für eine Förderung (§ 4 Gigabit-Rahmenregelung). Im Markterkundungsverfahren wird ermittelt, ob innerhalb der nächsten drei Jahre voraussichtlich ein privatwirtschaftlicher Ausbau eines Gigabit-Netzes erfolgen wird. Im Rahmen der Abfrage wird ermittelt, über welche Ist-Versorgung das jeweilige Gebiet verfügt und welche Teile des Gebietes, für das eine Förderung angestrebt wird, voraussichtlich in den nächsten drei Jahren unter Marktbedingungen mit gigabitfähigem Internet ausgebaut oder binnen zwölf Monaten aufgerüstet werden. Die voraussichtlich mit mindestens einem Gigabit/s versorgten Teile werden im Anschluss an die Markterkundung aus dem abgefragten Gebiet herausgenommen.

Am 30.09.2022 hat die Gemeinde Fuchstal fristgerecht zum Ende des ersten Förderaufrufs auf Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (zuletzt geändert am 27.12.2022) einen Zuwendungsantrag eingereicht über das Förderportal des Projektträgers A. Die Gemeinde Fuchstal hat am 05.12.2022 den Zuwendungsbescheid in vorl. Höhe über 3.689.840,00 € erhalten.

Am 02.10.2023 hat die Gemeinde Fuchstal fristgerecht zum Ende des ersten Förderaufrufs auf Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (zuletzt geändert am 27.12.2022) einen Zuwendungsantrag eingereicht über das Förderportal des Projektträgers A. Die Gemeinde Fuchstal hat am 23.11.2023 den Zuwendungsbescheid in vorl. Höhe über 5.229.000,00 € erhalten.

Im Auswahlverfahren im Zeitraum von bis ging ein wertbare Angebote ein. Diese wurden geprüft und gewertet. Das wirtschaftlichste Angebot des Anbieters Deutsche Telekom GmbH hat den Zuschlag erhalten nach Beschluss im Gemeinderat vom 21.03.2024.